„Ist Wählen alternativlos?“

Am 18.01.16 diskutierten – angeregt von der Vertretern des „Vaihinger Manifests“ bzw. „Demokratie-Initiative Vaihingen/Enz und Nachbarn“ und der „Initiative Mitmachen ohne mitzuspielen“ – ca. 70 Bürger in Stuttgart über das Thema “Ist Wählen alternativlos?” Anlass war vorrangig die Landtagswahl 2016 in Baden-Württemberg aber auch generell der aktuelle Zustand der Demokratie in Deutschland. Mit der Methode „Fishbowl“ wurden alle Anwesenden gleichberechtigt zur Teilnahme eingeladen, was auch sehr intensiv wahrgenommen wurde.

Die meisten Diskussionen drehten sich um den Zustand der heutigen Demokratischen Verhältnisse aus der subjektiven Sicht der anwesenden Personen. Hier ließ sich sehr schnell eine mehr oder weniger gemeinsame Tendenz erkennen. Viele der Redebeiträge stellten kritisch fest dass im heutigen Wahlsystem zu wenig Einfluss des Bürgers vorhanden sei. Die Rede war davon das der Bürger in der Regel nur am System teilnehmen kann indem er je nach Wahl seine Stimme für mehrere Jahre an Personen abgeben muß. Danach bleibt nur zu hoffen, dass die gewählte Vertretung auch den Aussagen im Wahlkampf treu bleibt. Eine reale Chance vor Ablauf der Wahlperioden Einfluss zu nehmen besteht nicht. Vorhandene Mittel wie zb. Volksabstimmungen sind an Bedingungen gebunden welche es faktisch fast Unmöglich machen wirkliche Wirkung zu entfalten. Dem gegenüber steht hingegen die Tatsache das Wahlen zumeist ohne Mindestbeteiligungen stattfinden.

Als sehr plastisches Beispiel waren hier die Bürgermeisterwahlen genannt, bei denen Bürgermeister teils mit unter 30% Wahlbeteiligung Bürgermeister für (in BW) acht Jahre ins Amt gewählt wurden. Hätte ein solcher Bürgermeister dann zb. 50% Wähler entspräche das lediglich einer Zustimmung von nur 15% der Bevölkerung. Da unter den Anwesenden offensichtlich zumindest die allgemeine Beurteilung der Sicht auf „Wahlen“ unstrittig schien, drehten sich die Diskussionen schnell darum was man den tun könne um diese Probleme zu verändern ohne „Das Spiel mitspielen“ zu müssen.

Neben der Konzentration auf das öffentliche thematisieren einzelner wichtiger Gesichtspunkte traten hier vor allem zwei Vertreter der NEIN!-Idee in den Vordergrund. Diese Partei hat sich zum Ziel gesetzt, dass jeder das Recht hat NEIN zu sagen und damit eine Alternative zum „Nicht wählen“ zu sein. Um dies zu erreichen versucht die Partei an möglichst vielen Wahlen teilzunehmen und damit dem Wähler die Chance zu geben ein „Nein“ auf dem Stimmzettel anzukreuzen. Meist ließ sich das bisher allerdings leider nur bei Lokalen Bürgermeisterwahlen realisieren, dabei konnten aber mittlerweile schon beachtliche Ergebnisse im zweistelligen Prozentbereich erzielt werden. Interessant war auch der Vorschlag der „Demarchie„, was die Idee einer demokratischen Herrschaftsform darstellt, in der Regierung und Volksvertreter durch das Losverfahren und nicht durch Wahlen bestimmt werden. Praktisches Beispiel hierfür war der Vorstand der isländischen Piratenpartei. Zwei der sieben Vorstandsmitglieder der isländischen Píratar werden zufällig aus den Mitgliedern ausgelost.

Während des Abends konnten natürlich keine Lösungen gefunden werden, was allerdings auch nicht der Anspruch war. Die beteiligten Initiativen sehen weiterhin die dringende Notwenigkeit von entscheidenden Verbesserungen am derzeitigen parlamentarischen System. Sie werden daher auch weiterhin versuchen die Missstände offensiv zu Thematisieren und zu verändern. Die allgemein verbreitete zunehmende Wahlmüdigkeit zeigt das sie damit nicht Falsch liegen können.